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EINE Position zum Gaza-Krieg aus dem AKB-AC

3. August 2014 | Veröffentlicht von Daniel Silberman / ws, Keine Kommentare

Die beiden Kriege in der Ukraine und in Gaza haben zu langen und schwierigen Diskussionen innerhalb des Anti-Kriegs-Bündnisses Aachen (AKB) geführt. Beim Ukraine-Krieg werden zwar die politischen Positionen der sog. Separatisten unterstützt, nicht aber die Form des aktuellen militärischen Kampfes dort. Ähnlich sieht es beim Konflikt in Gaza aus. Auch dort werden die politischen Forderungen der Palästinenser unterstützt, nicht aber deren Form der Militanz mit Raketen auf Zivilisten in Israel. Ebenso wird die systematische Unterdrückungspolitik Israels und seine aktuelle völlig unangemessene Kriegsführung abgelehnt.

Wir veröffentlichen hier einen Beitrag aus dieser Auseinandersetzung vom AKB-Mitglied Daniel Silberman als Dokumentation:

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Aachener für Frieden in Palästina

2. August 2014 | Veröffentlicht von , Keine Kommentare

Nach täglichen Mahnwachen wegen des Kriegs im Nahen Osten fand am Montag um 18.00 eine weitere Demonstration gegen das militärische Vorgehen Israels statt. Aachener Bürger und Friedensgruppen äußerten ihren Protest zur Politik Israels. Seit Ende des Zweiten Weltkriegs warten die Palästinenser auf ihre rechtmäßige Staatsgründung, die damals von den Vereinigten Nationen (UNO) im Rahmen einer Zwei-Staaten Lösung beschlossen wurde. Doch bisher wurde nur Israel gegründet, das seitdem auf eine Politik der Ausgrenzung und Vertreibung setzt.

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Massive Proteste im Falle von Jülicher Castor-Transporten!

21. Juli 2014 | Veröffentlicht von Walter Schumacher, Keine Kommentare

Die kraz hat folgende Presseerklärung eines breiten Bündnisses von Umwelt- und Anti-Atom-Organisationen aus dem gesamten Bundesgebiet erhalten: Die versammelten Gruppen kündigen für den Fall von Castortransporten vom AVR-Zwischenlager aus Jülich massive Proteste entlang der gesamten Strecke an.

Zum Stand

In Jülich lagern 152 Castoren mit hochradioaktivem Müll aus Brennelementen. Offensichtlich ist das Forschungszentrum Jülich (FZJ) bisher weder in der Lage, eine rechtssichere Genehmigung für das Zwischenlager noch eine Transportgenehmigung für die Castoren zu erwirken.

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Reaktionen in Aachen auf das Sterben in Nah-Ost

12. Juli 2014 | Veröffentlicht von Walter Schumacher, Keine Kommentare

Zur Zeit tobt wieder einmal der offene Kampf in Israel und Palästina/Gaza.

Vordergründiger Auslöser des Konflikst war die Ermordung von drei israelischen Jugendlichen und einem palästinensischen Jungen in Jerusalem. Das hat zu einigen Reaktionen im Aachener Raum geführt:

  • Veranstaltung der jüdischen Gemeinde
  • Mahnwache der Friedensbewegung 2014
  • Erklärung des Arbeitskreis „Nahost im Aachener Friedenspreis“.

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Wie weiter mit Jülicher Atommüll?

10. Juli 2014 | Veröffentlicht von Walter Schumacher, Keine Kommentare

Wie geht es weiter mit dem Atommüll in Jülich?

In der Presse wurden in den letzten Wochen die Skandale rund um den Kugelhaufenreaktor AVR im Forschungszentrum Jülich (FZJ) breit und ausführlich beschrieben. Hier gibt es für die Anti-AKW-Bewegung nicht mehr viel zu diskutieren.
Ähnliches gilt für den verseuchten AVR-Reaktorbehälter. Er wird in Jülich bleiben. Es wird Auseinandersetzungen um die Sicherheit seiner Lagerung geben. Aber er wird dort bleiben müssen.

Sehr aktuell geht es aber für die Anti-AKW-Bewegung um die Frage:
==> Was tun mit den riesigen Mengen Atommüll, die in den 153 Castoren in Jülich lagern?

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„Politischer Islam“

30. Juni 2014 | Veröffentlicht von Mechthild Tauber & Walter Schumacher, Keine Kommentare

„Islamist“ als politischer Kampfbegriff

„Islamist“ und damit der politische Islam sind vielfach zu einem politischen Kampfbegriff geworden. Er dient als Schreckbild und steht für Rückständigkeit und Gefährlichkeit. Bei vielen Diskussionen und bei der Beurteilung von weltweiten Konflikten herrscht weitestgehend Unwissen über die verschieden ausgeprägten Religionsrichtungen und politischen Strömungen.

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Stellvertreter der Bürger mit mehr Rechten als die Bürger selbst?

26. Juni 2014 | Veröffentlicht von Mehr Demokratie e.V./ ws, Keine Kommentare

Initiative zu „Richtericher Dell“ in Aachen gescheitert

In Aachen hat ein Bürgerbegehren gegen den vom Rat beschlossenen Bebauungsplan zum Gebiet Richtericher Dell die notwendige Unterschriftenzahl nicht erreicht. Die Initiative „Mehr Demokratie“ macht die aus ihrer Sicht überflüssige Einreichungsfrist für das Scheitern verantwortlich. „Um die notwendige Zahl von 7.900 Unterschriften zu erreichen, hätte die Bürgerinitiative Dell jeden Tag rund 200 Unterschriften sammeln müssen, das ist nicht zu schaffen“, meint Landesgeschäftsführer Alexander Trennheuser. Sein Verein fordert die Abschaffung von Einreichungsfristen für Bürgerbegehren.

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Gauck in Aachen – ein Kriegsbefürworter im Rathaus?

19. Juni 2014 | Veröffentlicht von Walter Schumacher, Keine Kommentare

Gauck-2Der deutsche Bundespräsident Gauck kam heute – sehr kurzfristig angekündigt – nach Aachen. Er wollte hier die Ausstellung „Orte der Macht“ zum Karlsjahr eröffnen. Der Titel der Ausstellung passt gut auf diesen Politiker, der seit seiner Amtseinführung bei seinen Reden immer stärker einer weiteren Militarisierung Deutschlands einfordert. Dies macht er nicht in der plumpen Art früherer Kriegsverherrlicher. sondern mehr in einer Art sanftem Neusprech:

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DGB befürwortet Zivilklausel

6. Juni 2014 | Veröffentlicht von Aachener Friedenspreis / ws, Keine Kommentare

Der jüngste Beschluss des DGB auf seinem 20. Bundeskongress zur Friedenspolitik ist ein herauragendes Signal an Politik und Öffentlichkeit. „Besonders die Positionen zu einer friedensorientierten Schul- und Bildungspolitik wird all jene Kräfte und Schulen zukünftig noch mehr unterstützen, die der Bundeswehr in Schulen eine klare Absage erteilen“, erklärt der Arbeitskreis Anti-Militarisierung im Aachener Friedenspreis.
„Dieser Beschluss des 20. Bundeskongresses des Deutschen Gewerkschaftsbundes ist aus unserer Sicht richtungsweisend und sehr zu begrüßen.“

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Anhörung zum Kugelhaufenreaktor Jülich

3. Juni 2014 | Veröffentlicht von Rainer Moormann / ws, Keine Kommentare

Durch den Jülicher AVR-Atomreaktor bestand für Aachen viele Jahre ein großes Risiko, welches aber von den Betreibern aber immer herunter gespielt wurde. Die dauerhafte Kritik am AVR hat nun dazu geführt hat, dass seit dem 26.4.14 ein „offizieller“ (kritischer) Expertenbericht zum Betrieb des Jülicher Versuchs-AKW AVR auf der webseite des Forschungs-Zentrum-Jülich (FZJ) verfügbar ist. Mit den Verfassern dieses Berichts gibt es am kommenden Dienstag, (10.06.14) um 18:00 im TZJ (Jülich) eine öffentliche Diskussion. Fragen könnten über die Webseite bis zum 05.06.2014 beim FZJ eingereicht werden.

Rainer Moormann hat uns hierzu folgenden Hintergrundbericht zur Verfügung gestellt.

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