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Diskussionsveranstaltung in Aachen um den „tiefen Staat“

27. November 2014 | Veröffentlicht von Walter Schumacher / hr, Keine Kommentare

Der Dunkle Staat: Das Ende der Demokratie – wie wir sie kennen

Bernd Hamm hat in einem ausführlichen Artikel (siehe unten) beschrieben, wie die herrschende Klasse im heutige realen Kapitalismus ihre Herrschaft ausübt. Die Beschreibung erklärt, warum diese Herrschaftsform so außerordentlich wirksam ist. Leider beschreibt Hamm nicht auch noch, warum die andere Klasse (die der Lohnabhängigen) sich das gefallen lässt bzw. was zu tun wäre, um diese Herrschaft zu beenden.

Trotzdem hatten sich am 12. November. knapp 30 Menschen getroffen, um diese Thesen zu diskutieren. Die wohl schärfste Kontroverse war die Frage, ob primär dass US-Kapital Treiber und Nutznießer der kapitalistischen Verhältnisse sei und diese ZUERST zu bekämpfen wären oder aber ob die Kapitalisten aller Länder EIN gemeinsames Interesse hätten und sich die Differenzierung zwischen ihnen mehr ein Nebenaspekt sind.

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„Aachener Tribunal“ gegen Russland

24. November 2014 | Veröffentlicht von Walter Schumacher, Keine Kommentare

EAC-Dialog-5in Aachener Tribunal statt Aachener Dialog

In Aachen fand am 22.11. zum dritten Mal seit 2011 ein „Aachener Dialog“ statt, der sich mit der „europäischen Sicherheitsarchitektur“ befasst. Schon der Einladungstext (Anhang) hatte aber vermuten lassen, dass das mehr ein „Tribunal gegen Russland“ als ein „Dialog über Frieden“ werden würde.

Protest vor dem Rathaus

Deshalb hatte das Anti-Kriegs-Bündnis Aachen (AKB) zum Protest vor dem Rathaus aufgerufen, dem etwa zwanzig KriegsgegnerInnen gefolgt waren. In einer kleinen aber effektiven Aktion wurden

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Ein Bericht aus Japan – in Lüttich – auf Deutsch

19. November 2014 | Veröffentlicht von Jörg Schellenberg & Walter Schumacher, Keine Kommentare

Ein persönlicher Bericht eines Japaners
zur japanischen Atompolitik, gehalten in Liege

LiegeKobayashiKazuhiko Kobayashi machte auf seiner Vortragsreise durch Europa am 4. November auch in Lüttich halt und sprach dort vor ca. 50 Personen. Er hatte auch schon in Polen, Deutschland, Türkei und Tschechien berichtet und kam nun erstmals nach Belgien. Der 68-jährige verbrachte nach seinem Germanistikstudium fast 30 Jahr in Deutschland. Seit 1997 lebt Kobayashi wieder in Tokio. In seinem Vortrag sprach er zu mehreren Themen.

Vorweg die Widerlegung der großen Lüge

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Wer will dem russischen Volk die Zukunft stehlen?

18. November 2014 | Veröffentlicht von Walter Schumacher / hr, Keine Kommentare

„Putins Betrug; Dem russischen Volk wird die Zukunft gestohlen

PutinsBetrug-1Ergänzung am Artikelende am 26.11. ws

Unter diesem Titel erschien am 15.11. ein Beitrag von Werner Kolhoff in den Aachener Nachrichten. Der Berliner ist Chefkorrespondent der dortigen Berliner Medien Service GmbH – und er gibt in den AN oftmals die zentralen politische Richtung vor. Er hat im genannten Artikel eine Reihe von politischen Falschaussagen lanciert, die nicht unkommentiert bleiben dürfen:

Behauptung 1: „… übersieht nicht nur die Tatsache, dass mit der Annexion der Krim zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg in Europa wieder eine Grenzverschiebung mit Gewalt vorgenommen wurde.“

Richtig ist: Es gab sehr wohlkriegerische  Grenzverschiebungen. Der Jugoslawien/Kosovo-Krieg 1999 war ein Krieg mitten in Europa! Zuerst wurde der Staat Jugoslawien zerschlagen. Dann wurde einer der Reststaaten (Serbien) militärisch durch die westlichen Staaten gezwungen, einen Teil seines Staatsgebietes abzutrennen. Dort wurde dann ein völlig neues Gebilde „Kosovo“ geschaffen, zuerst als Protektorat und mittlerweile auch als Staat..

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Koordinierung des „Friedenswinters 2014/2015“ in Aachen

15. November 2014 | Veröffentlicht von Walter Schumacher, Keine Kommentare

Treffen zur Koordinierung des „Friedenswinters 2014/2015“ im Raum Aachen

Am heutigen Samstag gab es in Aachen ein Treffen von knapp 20 AktivistInnen verschiedener Friedens- und Anti-Kriegs-Gruppen. Es sollten gemeinsame Aktivitäten der unterschiedlichen politischen Strömungen organisiert werden.
Konkreter Anlass war der Aufruf zum „Friedenswinter 2014/2015“, der von den meisten der u.g. Gruppen unterzeichnet ist (siehe hier).

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Electrabel will das AKW Tihange (Belgien) wieder anschalten!?!

14. November 2014 | Veröffentlicht von Aachener Aktionsbündnis gegen Atomenergie / ws , Keine Kommentare

Interner Streit zwischen Atomaufsicht und AKW-Betreiber?

Bisher handelten die belgische Atomaufsichtsbehörde (FANC) und der AKW-Betreiber Electrabel wie ein monolithischer Block. Aber mittlerweile zeigen sich interne Spannungen. Nur so lässt sich erklären, was die FANC auf ihrer Seite schreibt (Hervorhebung durch den Autor):

„Following the announcement of GDF Suez that „it hopes to submit a dossier to FANC in late autumn in order to obtain permission for a restart of Doel 3 and Tihange 2“, FANC and its technical subsidiary Bel V have outlined a two-step review process. The Regulatory Body (FANC and Bel V) will first review the relevance of the methodology proposed by the licensee. Depending on the conclusions of this first review, the Regulatory Body will then communicate to the licensee whether its safety case report (for the restart of both Doel 3 and Tihange 2 units) is eligible for review.

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Aachener Nachrichten phantasiert russische Militärübergriffe

13. November 2014 | Veröffentlicht von Walter Schumacher / hr, Keine Kommentare

„Russland lässt Kampfjets über Europa fliegen!“

lautet eine Überschrift der AN am 30.10.14 !
Sieht so die moderne Propaganda für Kriegs-Stimmung aus?
AN-141130Liest man den AN-Artikel genauer, so erfährt man letztlich, dass die russische Luftwaffe in den letzten Tagen Manöver über Nord-, Ostsee und dem Schwarzen Meer gemacht hat. Eine Sache, die völlig legal ist, weil sie in INTERNATIONALEN Gewässern stattfand.
Aber FORMAL hat auch die AN nicht gelogen, weil diese internationalen Gewässer tatsächlich geografisch zu „Europa“ gehören!
Aber dann können wir uns auch folgende Anmerkung nicht verkneifen: Dann Russische Militärmaschinen fliegen PERMANENT über Europa – nämlich über dem europäischen Teil Russlands. (Aber dieser Satz könnte eher ein schlechter Witz sein!)
An anderer Stelle in der gleichen AN-Ausgabe rückt der AN-Redakteur Joachim Zinsen das ganze in den korrekten Zusammenhang und er vergleicht das mit Manövern der Nato in den letzten Wochen und und nimmt so die Schärfe heraus.
Aber was treibt eine Lokalzeitung an, einen Artikel mit DER Überschrift zu veröffentlichen?
Sind da irgendwelche zentralen Text-Vorgaben etwas zu vorschnell umgesetzt worden? Wir werden berichten, wenn die AN dazu Aussagen machen wird.
In den letzten zwei Wochen hat es jedenfalls weder Leserbriefe noch weiter Stellungsnahmen der AN dazu gegeben.

Geheimer Atomtransport durch Köln gefilmt (Video)

13. November 2014 | Veröffentlicht von Anti_Atom_Plenum Köln / ws, Keine Kommentare

Geheimer Atomtransport durch Köln gefilmt

Der Transport durchquerte die Stadtteile Mühlheim, Buchforst, Höhenberg, Kalk, Gremberg und Gremberghoven.
Nukleartransporte im Zusammenhang mit dem Betrieb von Atomkraftwerken stellen seit Jahren ein erhebliches Risiko für die Menschen entlang den Transportrouten dar.

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Kippung des AVR-Reaktorbehälter eher suboptimal

12. November 2014 | Veröffentlicht von Rainer Moormann / ws, Keine Kommentare

Kippung des AVR-Reaktorbehälter

Zur Zeit wird in Jülich der Reaktorbehälter des alten Kugelhaufenreaktors gekippt, um ihn „besser“ lagern zu können. Hierzu berichten AN/AZ und überregionale Medien hinreichnd.

Was sie NICHT berichten ist folgende Info:

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Kooperationsvereinbarung mit der Bundeswehr kündigen !

11. November 2014 | Veröffentlicht von Bündnis „Schule ohne Bundeswehr NRW" / ws, Keine Kommentare

Tagung am 8. November in Essen fordert die Kündigung der Kooperationsvereinbarung mit der Bundeswehr

Lehrer, Schüler, Friedensaktivisten und Gewerkschafter aus ganz NRW trafen sich am Samstag, den 8. November im DGB-Haus in Essen zu einer Tagung „Kooperationsver-einbarung kündigen“, die sich kritisch mit den Bundeswehr-Auftritten an Schulen und der Kooperationsvereinbarung zwischen NRW-Schulministerium und Bundeswehr auseinandersetzte.
Eingeladen hatten die GEW NRW, das Bündnis „Schule ohne Bundeswehr NRW“, die LandesschülerInnenvertretung und der Aachener Friedenspreis.

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