Verkehrswende statt Abwrackprämie 2.0

30. Mai 2020 | Veröffentlicht von

Eine Fahrrad-Demo dazu auch in Aachen ….

Start um 18:30

Etwa 400 FahrradfahrerInnen – die im Laufe der Aktion auf über 600 anwuchs – versammelten sich Freitag Abend am Elisenbrunnen. Ihr Thema: „Verhinderung der geplanten Subvention der fossilen Autoindustrie! Und die einhellige Meinung war: „Bloß nicht nochmal ’ne ‚Abwrackpämie!'“

Sammeln … um 17:50

Aufgerufen hatten ‚Fridays for Future‘, EndeGelände, attac und andere.

Der Termin war von den Veranstaltern vermutlich völlig „zufällig“ so geschickt gewählt worden, dass auch die TeilnehmerInnen der monatlichen immer am „letzten Freitag“ stattfindenden, spontanen  und unangemeldeten  „Critical-mass-Aktion“ dazu stoßen konnten – was natürlich ALLEN völlig egal war, weil das Thema einte!

Die Aktion startet mit Reden am Elisenbrunnen, ging später über die knallvolle Willhelmstraße und endete mit einer mehrfachen Umkreisung des Europaplatzes in 6-er Reihen!

Hier das Video vom Start am Elisenbrunnen …

Das alles bei wunderbarem Wetter und super Stimmung. Ein gelungener Auftakt zu einem endlich wieder „politischen Sommer“ nach der schweigsamen Corona-Pause!

— Der bundesweite Aufruf von attac zu der Aktion —

Verkehrswende statt Abwrackprämie!

Aus Protest gegen die drohenden Subventionen für die Autoindustrie gehen Attac-Gruppen zusammen mit anderen verkehrspolitisch Aktiven am Freitag in vielen Städten auf die Straße. Geplant sind unter anderem Aktionen in Aachen, Bamberg, Berlin, Braunschweig, Bremen, Düsseldorf, Duisburg, Flensburg, Kassel, Köln, Osnabrück und Tettnang. Der Protest steht unter dem Motto „Keine Kohle für Klimakiller! Verkehrswende statt Abwrackprämie!“.

Angesichts des drohenden Klimakollapses ist es nicht nur absurd, sondern auch dreist, weitere Steuermilliarden in die Förderung des individuellen Autoverkehrs zu stecken, während die Aktionär*innen der Autokonzerne weiter Dividenden erhalten. …. Statt eine Dinosaurierindustrie zu fördern, müssen öffentliche Verkehrsmittel mit staatlichem Geld ausgebaut werden. Viele Kommunen haben wegen Corona damit zu kämpfen, Bus und Bahn weiter zu finanzieren. Umso dringender müssen sie unterstützt werden. Wir brauchen Geld für Öffis statt für Autos!

Nachdem die Politiker*innen auf dem virtuellen Autogipfel am 5. Mai das Thema Abwrackprämie noch vertagt hatten, drängen die Autolobby und die Ministerpräsidenten der „Autoländer“ die Bundesregierung nun zu einer Entscheidung über Kaufanreize. Dabei ist Verkehr der drittgrößte Emittent von Treibhausgasen in Deutschland, Tendenz steigend. Der Großteil stammt aus dem individuellen Autoverkehr. Um das 1,5 Grad-Klimaziel zu erreichen, muss dieser radikal eingeschränkt werden.

Aus Sicht von Attac bietet die gegenwärtige Krise eine Chance, um endlich das System der Mobilität sozialökologisch umzugestalten. Angst vor einem Umbau der Autoindustrie ist dabei unbegründet: Die Autokonzerne können in Teilen zu klimagerechten Mobilitätskonzernen für Busse und Bahnen umgebaut werden. Ausbau und Betrieb des erweiterten öffentlichen Verkehrs schafft zusammen mit dem riesigen Arbeitskräftebedarf in der Pflege oder im Handwerk zusätzlich Arbeit. Zusammen mit einer allgemeinen Arbeitszeitverkürzung ist so eine klimagerechte soziale Sicherung für die Beschäftigten möglich…. Daimler, VW und BMW sitzen auf Gewinnrücklagen in Höhe von 180 Milliarden.
Statt mit diesem Geld Großaktionär*innen noch reicher zu machen, müssen sie das Geld für den nötigen Umbau ihrer Produktion nutzen.