Von Geilenkirchen in den Krieg im Osten der Türkei

Kriegsgegner demonstrieren vor der NATO-Airbase gegen deutschen Kriegseinsatz in Syrien

Am 5. Januar 2015 demonstrierten Kriegsgegner vor der NATO-Airbase in Geilenkirchen gegen den deutschen Kriegseinsatz in Syrien, der mit AWACS-Kriegsflugzeugen von Geilenkirchen aus unterstützt wird. Aufgerufen hatte die DKP-Rheinland.

— Auszüge aus der Rede  vor der Air-Base durch die DKP —

Bundeswehrsoldaten operieren erneut in einem Kriegsgebiet. Sie sind Teil der „Aufklärer“, die vom Osten der Türkei aus nach Syrien und dem Irak den Luftraum mit Awacs-Flugzeugen ausspioniert, Daten erfasst und für die Kriegsführung bereitstellt. Die Medienund die Ministerien in Berlin – halten sich zurück, wenn es um die Frage geht, wer denn die Daten bekommt. …

Der Fliegerhorst Geilenkirchen ist mit den Awacs-„Aufklärungsflugzeugen“ Teil dieses Krieges. Aufgabe der „Aufklärer“ ist es nicht, die Kurden zu schützen. Im Gegenteil: Sie tragen dazu bei, dass Erdoğan seinen Krieg verlustfrei gegen die Kurden in der Türkei und im Irak führen kann. Und das ohne Mandat (Auftrag) der UNO und ohne Mandat des Deutschen Bundestages. …

Es geht der NATO-Flotte nur peripher um die Grenzgebiete innerhalb der Türkei. denn der „Aufklärer“ kann bei einer Einsatzflughöhe von mehr als 10.000 Metern weit in den Nachbarländern spionieren, ohne türkischen Luftraum zu verlassen. …

Die Awacs-Flugzeuge helfen somit, den NATO-Krieg auch in Syrien und im Irak zu führen. Sie erkunden Ziele, die dann bombardiert werden können. …

Der Bundestag hat mehrheitlich dem Einsatz von „Tornados“ der Bundeswehr im Nahen Osten zugestimmt. Bei den Awacs-Einsätzen wurde das Parlament
schon gar nicht mehr gefragt. …

Der Krieg gegen den „IS-Staat“ kann nicht mit militärischen Mitteln gewonnen werden. Noch mehr Bombenabwürfe und Raketeneinsetze werden das Heer der Menschen, die aus den Kriegsgebieten fliehen und bei uns Schutz suchen, eher noch vergrößern. …

Wir protestieren deshalb gegen die weitere Eskalation. Den Machthabern des „IS-Staates“ kann der „Hals“ abgedreht werden, indem verhindert wird, dass sie weiterhin mit Öl große Geschäfte machen. Wer gibt ihnen eigentlich die Waffen und die nagelneuen Toyota-Pickups? Woher kommen die Waffen von Heckler&Koch? …

Von Geilenkirchen darf dieser Krieg nicht unter dem Vorwand der „Aufklärung“ länger befeuert werden.“