Ukraine – Karlspreis – Ukraine – F2014

Für fortschrittliche Menschen waren die letzten Tage in Aachen interessant aber auch anstrengend:

• Mittwoch: Vorträge & Diskussionen zum Thema Ukraine
• Donnerstag: Proteste gegen die Karlspreisverleihung
• Samstag: Kundgebung „Die Waffen nieder in der Ukraine! Stoppt die NATO!“
• Sonntag: Offene Gesprächsrunde der Friedensbewegung 2014

28.5.14 Mittwoch: Vorträge & Diskussionen zum Thema Ukraine

Am Vorabend der Karlspreisverleihung hatte Andrej Hunke (MdB) und das AKB-AC zu einer Veranstaltung eingeladen. Dort berichteten Vertreter linker Organisationen aus der Ukraine. Das Podium setzte sich zusammen aus linken Vertreter/innen

• sowohl des Pro-Maidan-Flügels (Initiative Linke Opposition),
• als auch der Anti-Maidan-Linken (Borotba), die vor allem die Rolle der Faschisten auf dem Maidan und in der neuen De Facto Regierung betonten.
• Mayya Kit ist Journalistin aus Slawiansk in der Ostu­kraine und konnte über die Situation im Osten des Landes berichten. Der angekündigte Grigori Petrenko, führendes Mitglied der Kommunistischen Partei Moldawiens und stellvertretender Vorsitzender der EL, hatte kurzfristig abgesagt. In Moldawien finden im Herbst Parlamentswahlen statt.

Die Stadt AC hatte den schon lange gebuchten Saal kurzfristig abgesagt (natürlich völlig unpolitisch), so dass sich etwa 100 BesucherInnen im Saal des DGB-Hauses drängeln mussten und weitere 50 in einem Vorraum der Veranstaltung nur per Videoübertragung folgen konnten. Es gab eine Simultanübersetzung, aber auch hier entsprach die Anzahl der vorhandenen Hörgeräte nicht der Nachfrage.

Das Spannende an der Veranstaltung:

Es sprachen Vertreter linker Strömungen aus der Ukraine, die bezüglich der Einschätzung der Bewegung am Maidan, aber auch über den Charakter der sog. „russischen Separatisten“ in der Ostukraine sehr kontroverser unterschiedlicher Einschätzungen waren. Im Sinn einer geschlossenen Darstellung der Situation war daher die Veranstaltung keineswegs hilfreich – aber das Vorzügliche an der Veranstaltung war, dass die ZuhörerInnen einen authentischen Eindruck über die (schreckliche) Situation der Menschen vor Ort bekamen.
Während und nach den Vorträgen gab es anregende Diskussionen. Es waren viele BesucherInnen aus der Ukraine und Russland im Saal, die ebenfalls regen Anteil nahmen. Es gab bittere Geschichten zu hören – es war ein anstrengender, aber Erkenntnisgewinn bringender Abend. Und es war die größte international besetzte Veranstaltung dieser Art seit mehreren Jahren.

29.5.14 Donnerstag: Proteste gegen die Karlspreisverleihung

Zwar war van Rompuy der Karlspreisträger, aber der eigentliche Skandal war einer der drei Laudatoren: Herr Jazenjuk, der noch Regierungspräsident der Ukraine (zum Hintergrund des Skandals siehe das AKB-Flugblatt am Ende des HIER verlinkten Artikels).
Aus Protest hatten sich um 10 Uhr etwa 50 Demonstranten eingefunden, die nach und nach immer mehr wurden. Als dann kurz nach 12 Uhr noch ein Demonstrationszug vom Elisenbrunnen am Markt ankam, waren dort fast 300 protestierende Menschen. Skandiert wurde u.a. „Jazenjuk Mörder“ …
Die Aachener Nachrichten berichteten ausführlich (und korrekt) über die Situation.
Und irgendjemand hat das Geschehen gefilmt und auf Youtube eingestellt. Bisher gab es über 110.000 Aufrufe!

31.5.14 Samstag: Kundgebung: Die Waffen nieder in der Ukraine!

Stoppt die NATO! Die „alte Friedensbewegung“ (Kassler Friedensratschlag) hatte für diesen Samstag dazu aufgerufen bundesweit dezentrale Aktionen unter dem Motto „Die Waffen nieder in der Ukraine! Stoppt die NATO!“ zu organisieren. Die neue Friedensbewegung 2014 (F2014) hat es dann in Aachen organisiert.
Ab 14 Uhr gab es eine Kundgebung am Kugelbrunnen mit ca. 70 AktivistInnen. Während der Reden und Musikdarbietung blieben viele Passanten stehen. Letztlich waren wohl 150 Menschen währen der Aktion am Kugelbrunnen.

Etwas zum Hintergrund: Die alte Friedensbewegung hatte (und hat noch) Berührungsprobleme mit der (neuen) Friedensbewegung 2014. Diese F2014 hatte frühzeitig die Ukraine-Kriegsfrage gesehen und entsprechende Aktionen organisiert. Die alte Friedensbewegung hatte das weitestgehend verschlafen. Insofern ist es – als dann der Aufruf für diesen 31.5. kam – fast ironisch, dass ausgerechnet die „neue“ (also die verfemte) F2014 in Aachen genau das macht, was von der „alten“ Friedensbewegung vorgeschlagen wurde.

1.6.14 Sonntag: Gesprächsrunde der Friedensbewegung 2014

Die F2014 hatte in Aachen zu einer offenen Runde eingeladen. Anwesend waren viele AktivistInnen der F2014, das AKB und auch Pedram Shahyar. Er ist ein Aktivist aus Berlin (ehemals attac) und will zur Vernetzung innerhalb der alten & neuen Friedensbewegung beitragen. Es entwickelte sich eine offene Diskussion über die Entstehung der F2014. Dabei ging es um Fragen der Gemeinsamkeiten und der Abgrenzung und um die Motive der „alten“ und der „neuen“ Friedensbewegung.
Es war eine freundschaftliche Gesprächsatmosphäre; gute Aussichten für eine zukünftige Zusammenarbeit.