TTIP – Chlorhühnchen, Fracking oder die größte Freihandelszone der Welt?

Rund 15 Interessierte fanden sich am 3.12. in der VHS ein, um sich über das umstrittene Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA zu informieren. Unter dem Titel „TTIP – Chlorhühnchen, Fracking oder die größte Freihandelszone der Welt?“ berichtete Katharina Loeber über die wichtigsten Aspekte dieses Abkommens.

Nach einer kurzen Geschichte ähnlicher Vereinbarungen, durchgesetzt oder gescheitert (GATT, WTO, insbesondere Doha-Runde, MAI), ging die Referentin vor allem auf die geplanten Sonderklagerechte für Konzerne und auf die Problematik des Vorsorgeprinzips bei Lebensmitteln, Chemikalien u.ä. ein, das in Europa, aber nicht in den USA gilt. Außerdem zeigte sie, wie minimal und unsicher das prognostizierte Wirtschaftswachstum ist.
Fragen aus der anschließenden Diskussion waren unter anderem: Hat TTIP nicht auch Vorteile (z.B. technische Vereinheitlichungen)? Ist eine dominante Stellung der EU in der Welt von den Regierungen beabsichtigt und ist sie für die Bürger wünschenswert? Was kann der Normalbürger gegen die drohenden Einschränkungen der Demokratie tun? Zu Letzterem kam auch ein Hinweis von Attac-Mitgliedern – mit Flyern und Listen ausgestattet –  auf die laufende Unterschriftensammlung der Europäischen Bürgerinitiative, die bereits über 1 Million Menschen unterschrieben haben.