Stellungnahme der linksjugend [’solid] Aachen zur Wohnungsfrage, Spekulantentum und Besetzungen

In einer Stellungnahme der Linksjugend [´solid] Aachen äußert sich die Gruppe zur Hausbesetzung in der Silvesternacht. Kritisch hinterfragt man, dass Wohnraum anstatt für seinen eigentlichen Sinn, lediglich für die Profitmaximierung von Spekulanten dient.

Kritisiert wird vorallem, dass Wohnraum häufig nicht genutzt wird, da sich die Besitzer einen höheren Verkaufswert in Zukunft versprechen oder weil man sich Steuervorteile verspricht. Als Beispiel nennt die Gruppe das Beispiel der Kaiserplatzgalerie. „Wenn für das total überflüssige Riesenprojekt „Kaiserplatzgalerie“ ein ganzes (Wohn-)Viertel platt gemacht wird, ist das „legal“ […]Der Sänger der linken Rockband Ton Steine Scherben, Rio Reiser, hatte Recht: „Wer das Geld hat, hat die Macht und wer die Macht hat, hat das Recht.““ Tatsächlich wurde für das „Einkaufparadies“ Wohnraum vernichtet. Bis jetzt liegt das Grundstück brach und es ist nicht abzusehen, ob dort überhaubt noch etwas entstehen wird.

Die Linksjugend weist auch darauf hin, dass alleine 17 Wohnhäuser die sich in städtischem Besitz befinden leerstehen. Wenn man an die zunehmende Obdachlosigkeit denkt, ist diese Zahl erschreckend. So fordert die Linksjugend, dass Hausbesetzungen, wie die in der Kasinostraße, legalisiert werden müssen. Als Beispiel nennen sie die Niederlande. „In den benachbarten Niederlanden war es bis vor kurzem sogar legal, Häuser zu besetzen, wenn sie mindestens ein Jahr leer standen. Auf ein entsprechendes Gesetz in Deutschland können wir wohl lange warten. Aber durch warten hat sich noch nie etwas zum Positiven verändert.“ Auch kritisieren sie den aus ihrer Sicht völlig überzogenen Polizeieinsatz in der Silvesternacht. Der Einsatz, der angeblich 100.000 Euro verschlungen haben soll, steht konträr zu den Bedürfnissen der Menschen. „Verbrecherisch ist, dass die Polizei anrückt, um Menschen gewaltsam aus ungenutzten Häusern rauszuschmeissen, anstatt, dass diese im Interesse der Bedürfnisse aller Menschen für Alle freigegeben werden.“ 

Die Linksjugend fordert abschließend, dass die gegebenen Eigentumsverhältnisse verändert werden müssen. Ihrer Meinung nach, darf Wohnraum nicht als Profitmaximierungsobjekt genutzt werden. Wohnraum muss enteignet und „nachbarschaftlichen Initiativen“ zur Verfügung gestellt werden. Jedoch wäre dies, so die Jugendorganisation, erst ein kleiner Schritt zur entgültigen Ablösung der kapitalistischen Produktionsverhältnisse.

„Die Werte, die die Mehrheit schafft, werden als Profite durch eine Minderheit geraubt. Nicht nur bei Häusern. Das zu ändern, ist unser Ziel!“

Mehr Informationen unter: http://linksjugendsolidaachen.blogsport.de/2012/01/07/die-haeuser-denen-die-sie-brauchen/