KÖLN – #unteilbarSolidarisch

1. Mai 2020 | Veröffentlicht von KÖLN -    Köln gegen Rechts / ws

ERFOLGE BEI MAIKUNDGEBUNGEN IN KÖLN

Das Kölner Bündnis #UnteilbarSolidarisch hat es trotz der Beschränkungen und Behinderungen geschafft, auf zentralen Plätzen in Köln auf die derzeitigen und alltäglichen Missstände aufmerksam zu machen: es kam daher in der ganzen Stadt zu über einem Dutzend Kundgebungen im Rahmen der 1.Mai-Kampagne „#UnteilbarSolidarisch“ an der sich viele linke Kölner Gruppen beteiligten.
Parallel wurde der Versuch einer Kundgebung von Rechten und Verschwörungstheoretikern [1] verhindert.

Es gab Kundgebungen u.a. unter dem Motto „Revolutionärer 1.Mai; -Grenzenlos Feministisch;- Unteilbar Solidarisch;- Corona Katastrophe in den Altenheimen verhindern; – Gesundheit vor Profite;-  Grenzenlose Solidarität und Gemeinsam Kämpfen gegen Corona und Krise –  an zahlreichen Plätzen in der Innenstadt und in den Stadtvierteln.

An der Deutzer Werft wurde gegen die Lohnungleichheit zwischen Männern und Frauen, die Verbesserung der Arbeitsbedingungen und deutliche Lohnerhöhungen im Pflegebereich und die Aufwertung des Carebereiches insgesamt protestiert. Dabei wurde durch Passant*innen mit Plakaten Aufhängen von Transparenten die Deuzer Werft umgestaltet. Vor dem Rodenkirchener Rathaus blieb die Teilnehmer*innenzahl auf 20 beschränkt, was aber zwischenzeitlich bis zu 40 Passant*innen nicht davon abhielt, stehen zu bleiben und sich solidarisch mit dem Anliegen zu zeigen. In Redebeiträgen wurde aus Pflege-, Ärzte- und Patient*innen-/Angehörigenperspektiven auf die desolaten Zustände im Gesundheitswesen aufmerksam gemacht und Forderungen zur Verbesserung dieser erhoben.

„Die Kundgebung am Roncalliplatz war ein voller Erfolg. Trotz der frühen Uhrzeit und durchwachsenem Wetter waren viele Menschen dort, um die Forderungen nach einer Evakuierung der Lager an den EU-Außengrenzen und einer menschenrechtsbasierten Migrationspolitik zu unterstützen. Mit bunten Schildern und kreativen Kreidemalereien konnten wir uns bei den Passant*innen und hoffentlich auch über den heutigen Tag hinaus bemerkbar machen.“ sagte Laura.

Am Neumarkt ist sogar revolutionäre Stimmung aufgekommen, eine Teilnehmerin ließ verlauten:
„Es lebe der revolutionäre 1. Mai! Im Kampf gegen den Coronavirus und die kapitalistische Wirtschaftskrise wurde auf dem Neumarkt in Köln heute Solidarität mit der internationalen Arbeiter*innenklasse zum Ausdruck gebracht.  Mit dem notwendigen Abstand ließen wir es uns auch nicht nehmen, zusammen Halay zu tanzen!“

Die Kundgebungen haben eine unheimlich kraftvolle Stimmung verbreitet. Viele Menschen waren mit Transparenten, Sprechblasen oder Pappeschildern versammelt. Ermutigende Sprüche wurden auf den Plätzen mit Kreide hinterlassen. Es gab Redebeiträge über Megafon und es wurden kollektiv unter Applaus und Jubel die Bündnisforderungen des Bündnisses verlesen. Währenddessen waren kleine Gruppen u.a am Rhein und in Veedeln unterwegs um in verschiedenen Aktionen kapitalismuskritisch zur Solidarität aufzurufen. Ab 9.00 Uhr morgens wurde z.B. der Neptunplatz mit verschiedenen Bannern, Kreide auf dem Boden und zahlreichen Plakaten insbesondere zu den Themen #wirhabenplatz und #solidaritätkenntkeinegrenzen, aber auch #unteilbarsolidarisch und #systemchangenotclimatechange verschönert. In Nippes gab es einen kleinen Aufzug am Marktplatz.

Bei der Anmeldung der Kundgebung am Clodwigplatz, die die Rückkehr zum 12 Stunden Tag thematisieren sollte, kam es zu starken Verzögerungen von Seiten der Behörden, so dass die Kundgebung nicht stattfinden konnte. Da die vom Bündnis vorgesehene Abschlussaktion an der weitläufigen Deutzer Werft von der Stadt Köln ebenfalls nicht genehmigt wurde, sind um 16 Uhr etwa 100 Leute spontan mit Schildern und Transparenten mit Forderungen, z.B. für die Evakuierung der griechischen Lager und für die Rekommunalisierung des Gesundheitswesens, spazieren gegangen. Natürlich jeweils nur zu zweit und mit Abstand.

Das Bündnis verurteilt die Verbote einiger Kundgebungen, insbesondere der Abschlusskundgebung durch die Stadt Köln als unverhältnismäßig. Die Versammlungsfreiheit muss respektiert werden. Auf gerichtliche Auseinandersetzungen wie in anderen Städten wurde bewusst verzichtet um damit der Stadt Köln ein Kooperationsangebot zu machen. Alle heutigen Versammlungen sind friedlich und kooperativ verlaufen, wie es vom Bündnis angekündigt wurde, so dass eine freundlichere Behandlung angezeigt gewesen wäre.

Kundgebungsversuch von Rechtsextremen und Verschwörungsschwurblern [1] in Köln gescheitert.
Gegenprotest und zahlreiche linke Kundgebungen

Aus rechten Verschwörungstheoretischen Kreisen wurde für den heutigen 1.Mai zu einer Kundgebung am Kölner Heumarkt aufgerufen. Es sollte gegen die „Neue Weltordnung NWO“; ein Begriff mit rechtsextremen antisemitischem Hintergrund; demonstriert werden. Zum Hintergrund der Aufrufe die in rechtsextremen Telegram Gruppen, sowie in rechtsesoterischen Kreisen kursierten, hatten wir vorher informiert:

Rechtsextreme versuchen in Köln Anti Corona Proteste zu organisieren

Die Kundgebung war nicht angemeldet, dennoch griff die Polizei nicht ein, als bis zu 100 DemonstrantInnen aus dem rechten und verschwörungstheoretischen Lager [1] am Heumarkt auftauchten. Es waren jedoch auch einige linke Gruppen vor Ort und mehrere AntifaschistInnen.

Zu der „Anti-Corona Kundgebung“ [1] war eine größere Zahl organisierter Rechter aus dem Hooligan-Milieu mit Transparenten erschienen („NRW wacht auf“) und mischte sich mit rechten EsoterikerInnen, Verschwörungsschwurblern, Rechtsextremen [1] aus dem Umfeld der Identitären und den Organisatorinnen der letzten Anti Corona Proteste in Köln. Darunter Johanne Liesegang, deren rechten und Reichsbürgerinnenhintergrund im obigen Bericht nachzulesen ist. Als aus den Reihen der rechten Hools die Kundgebung starten sollte, wurde dies von den anwesenden AntifaschistInnen unterbunden.

Erst nach den ersten Tumulten griff die Polizei ein und räumte den größten Teil des Heumarktes. Eine Gruppe von 15-20 rechten Hools wurde am Alter Markt durch Polizei eingekesselt, eine weitere Gruppe, die anschließend versucht hatte, vorm Hauptbahnhof eine Kundgebung abzuhalten, wurde dort ebenfalls von der Polizei eingekesselt. Es kam zu mehreren Festnahmen.
Johanne L blieb mit einer kleineren Gruppe am Heumarkt zurück, auf dem anschließend allerdings eine Kundgebung von linken Gruppen stattfand und von wo sie mit ihrem Haufen schnell abgedrängt wurde.

Bleibt abzuwarten, wie weitere nicht angemeldete aber beworbene Kundgebungen von Johanne L. am kommenden Samstag und Sonntag ablaufen werden.

Anmerkung

[1] Die kraz gibt hier den Text von „Köln gegen Rechts“ wieder. Alle Begriffe und Beurteilungen wie Verschwörungstheoretiker, Verschwörungsschwurblern, Anti-Corona-Kundgebung und Rechtsextreme stammen aus deren Text.