Ihr zerstört Europa!

Kritische Veranstaltung anlässlich der Karlspreisverleihung 2013

Am Tag vor der offiziellen Karlspreis-Verleihungs-Orgie in Aachen hatte die Partei Die LINKE zu einer hochkarätig besetzten internationalen Gegenveranstaltung eingeladen. Weil einige der Vorträge in Englisch waren, gab es erfreulicherweise für die etwa 120 BesucherInnen eine Simultanübersetzung.

Im Einladungstext der Veranstaltung hieß es

„Die Europäische Union befindet sich in der Krise. Einem Land nach dem anderen werden als Bedingung für Kredithilfen brutale Kürzungsprogramme diktiert, die die Krise weiter vertiefen. Mit öffentlichen Geldern werden Banken und Finanzkonzerne gerettet. Demokratische Abläufe werden zunehmend durch demokratisch fragwürdige Einrichtungen ersetzt.
Die maßgeblich von der deutschen Bundesregierung gestaltete Krisenpolitik ist wirtschaftlich unsinnig, sozial verheerend und politisch gefährlich. Dennoch hält die Bundesregierung an ihr fest und zwingt ein Land nach dem nächsten in die Rezession.
Der Karlspreis setzt dieser falschen Politik ein Denkmal, indem er jene auszeichnet, die für dieses Krisenmanagement mitverantwortlich sind.
Dagegen braucht es Opposition: Auf der Straße genauso wie in den Parlamenten. Aber wie können Alternativen zu diesem Krisenregime aussehen? Was sind die wirklichen Ursachen der Krise? Wie ließe sie sich überwinden, ohne die Kosten -wie bislang – den Beschäftigen, Arbeitslosen und Rentner/innen aufzubürden. Wie kann Europa demokratisiert werden?“

Zum Thema „Ihr zerstört Europa!“ stellten die PodiumsteilnehmerInnen ihre Thesen dar.

Daraufhin entwickelten sich in der Diskussion drei Themenstränge:

1. Die Entwicklung von Möglichkeiten einer Demokratisierung der europäischen Gesellschaft (durch Andreas Gross)
2. Die ökonomischen Erdrosselung Europas durch die dt. Austeritätspolitik und die z.Zt.zu beobachtende Verringerung des Drucks beim Einhalten der Schuldengrenzen. (Eric Bonse)
3. und die Frage, wie es mit dem konkreten Widerstand der Basisbewegungen in den einzelnen europäischen Ländern weitergehen soll: Den Widerstand INTERNATIONALISIEREN?.

Auf dem Podium waren anwesend

• Tomas Tomilinas (Litauen), Demos Institut für kritisches Denken

• Andreas Gross (Schweiz), Vorsitzender der Sozialdemokratischen Fraktion der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, Initiator des Referendums „Schweiz ohne Armee“

• Caterina Principe (Portugal), Aktivistin und Mitglied des „Bloco Esquerda“ (Linksblock)

• Eric Bonse (Brüssel), EU–Wirtschaftskorrespondent, Blogger www.lostineu.eu, tätig als Moderator, Seminarleiter, Autor und Journalist

• Andrej Hunko als Moderator, Bundestagsabgeordneter und Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarates