Stoppt TTIP & Co!

12. Oktober 2014 | Veröffentlicht von Hannes Rader, Keine Kommentare

Erfolgreicher Aktionstag in Aachen

TTIPZum europäischen Aktionstag gegen die Handelsabkommen TTIP, CETA und TiSA fand auch in Aachen am Samstag eine Kundgebung statt. Es beteiligten sich zahlreiche Bündnisse, Organisationen, Vereine und Parteien. Ca. 500 Teilnehmer fanden sich ein, um die Redebeiträge von Katharine Dröge (Grüne), Fabio De Masi (Linke), Mathias Dopatka (SPD) und Ralf Welter (KAB) zu hören. Dazu gab es Musik und jede Menge Infos rund um die geplanten Handelsabkommen.

Im Gegensatz zu sonst, war das Unterschriftensammeln dieses Mal für die Aktivisten verhältnismäßig einfach. Viele Bürgerinnen und Bürger waren gut über die Gefahren der Abkommen informiert und wollten sofort die selbstorganisierte Bürgerinitiative unterschreiben, andere brauchten nur wenig Überzeugung; allein die Karikaturen, die in einer kleinen Poster-Ausstellung zu sehen waren, überzeugten die meisten schnell. Insgesamt konnten weit über 100 Unterschriften gesammelt werden (Auszählungen noch nicht abgeschlossen).

Aufgerufen zu dem europäischen Aktionstag hatte ein breites Bündnis zivilgesellschaftlicher Organisationen aus ganz Europa. Gemeinsam fordern sie von der EU-Kommission, die Verhandlungen mit den USA (TTIP) sowie zum Dienstleistungsabkommen TiSA zu stoppen und das bereits verhandelte Abkommen mit Kanada (CETA) nicht zu unterzeichnen. An mehr als 1.000 Orten fanden Proteste in ganz Europa statt. Allein in Deutschland gab es in mehr als 150 Städten Aktionen, Kundgebungen und Demonstrationen. Zudem haben bereits mehr als 430.000 Menschen die selbstorganisierte europäische Bürgerinitiative des Bündnisses „Stop TTiP“ unterzeichnet – vier Tage nach ihrem Start. Die ursprünglich geplante Bürgerinitiative wurde mit einer fadenscheinigen Begründung vor wenigen Wochen noch während des Antragsverfahrens verboten und erlangte so traurige Berühmtheit. Ziel der selbstorganisierten Bürgerinitiative ist es nun, möglichst viele Unterschriften unter Einhaltung der sonst geltenden Formalia zu sammeln und die Auflagen (1 Mio Unterschriften in 7 europäischen Ländern) dennoch zu erfüllen. Weitere Informationen dazu finden sich hier. Weitere Bilder des Aktionstages in Aachen finden sich hier.

 

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