Die Grundrechte-Kundgebungen waren berechtigt!

23. Mai 2020 | Veröffentlicht von

Die Gedanken werden frei bleiben …

(Update 28.5.) so hatte das Bündnis „Kritische Aachener BürgerInnen zum Erhalt der Grundrechte“ immer gefordert und deshalb (am Tag der Grundgesetz-Verabschiedung) erneut zu einer Kundgebung aufgerufen.
Und erneut wurde seitens der Behörden der – wegen einer Baustelle eigentlich ungeeignete – Willy-Brand-Platz (neben C&A) für diese Standkundgebung zugewiesen!
Etwa 120 TeilnehmerInnen waren zu dieser vorläufig letzte ‚Grundrechte-Kundgebung‘ erschienen.

Entspannte Versammlung

Obwohl diesmal keine Meditierende dabei waren, war das Flair sehr entspannt! Zusätzlich war der Veranstaltungsrahmen etwas geändert worden:
Es gab zwei kurzen Reden. Beide sind im Anhang dokumentiert [1], [2].

  • Sylvia Gossani überschreibt ihre Rede [1] mit „Demo-Kritische Fragen“
    • Grundrechte-Kundgebungen sind notwendiger Teil des gesellschaftlich-politischen Geschehens in einer Demokratie.
    • Kritische Auseinandersetzung zu Corona und zu den getroffenen Maßnahmen als „Verschwörung“ oder „Rechts“ zu denunzieren ist falsch. Der Kern dieser Kundgebungen ist das gemeinsame Bekennen zu den Werten und Vorgaben des Grundgesetzes.
    • Darstellung der verfassungsrechtlichen und datenschutzrechtlichen Bedenken der Oppositionsparteien zum 2. Pandemie-Schutzgesetz
    • Demokratie kann – wie ein gesundes Ökosystem, nur aus der Vielfalt und niemals als „Monokultur“ leben! Der Austausch miteinander verhindert einseitige Sichtweisen.
  • Walter Schumacher [2] machte eine Rückblick auf das,
    • was wir in den letzten 3 Monaten bzgl. einer falschen Informationspolitik „um Corona“ erleben durften
    • wie sehr die Behörden regelrecht verhindert haben, dass Klarheit über die Krankheit und deren konkrete wirkliche Relevanz entstehen konnte
    • wie stark stattdessen mit Angst und Panik manipuliert wurde – und wie berechtigt daher der Protest dagegen war!

Danach wurde auf dem Platz Raum geschaffen für einzelne, parallele, kleinere Diskussionsrunden [3] zwischen den Anwesenden – aber OHNE Mikrofon und Lautsprecher. Dabei ging es um eine gemeinsamen Debatte der aktuellen Lage  entlang folgender konkreter Themen:

  • Überwachung:
    • Es herrscht große Unsicherheit darüber, was schon alles überwacht wird, insbesondere durch das Handy oder Facebook.
      Die Teilnehmer*innen tauschten exemplarisch ihr Wissen darüber aus.
    • Die fortschreitende Digitalisierung aller Lebensbereiche wird als Gefahr gesehen.
    • Die Bürger*innen fühlen sich nicht in def Lage, die Konsequenzen einzuschätzen.
    • Es wurden große Bedenken geäußert, dass mit der immer weiterreichender Abhängigkeit von digitalen Geräten, die Freiheit des Individuums entscheidend eingeschränkt werden kann oder sogar vollständig verloren gehen könnte.“
  • Das Virus:
    • Was sind die Besonderheiten des Virus SARS-CoV-2?
    • Wie zuverlässig sind die Testverfahren?
    • Warum haben wir nie mehr davon gehört, dass oder ob Herdenimmunität erzeugt werden muss?
    • Was war das Besondere an der Situation in Norditalien? Warum sind dort so viele Menschen gestorben?
    • Wie können wir unser Immunsystem stärken? Sinnvoll sind u.a. Vitamin D und Vitamin C.
    • In welchen Medien können wir uns informieren, um andere Positionen als in den Mainstream-Medien zu lesen?
  • Corona und die Ökonomie:
    • Den kleinen Leuten wird vordergründig (teilweise) geholfen, wobei das Kurzarbeitergeld ja eine Versicherung ist, die die Arbeitenden SELBER anteilig bezahlt haben.
    • Aber alle wirtschaftlichen Stützungsmaßnahmen werden letztlich von der Bevölkerung (also den gleichen) bezahlt werden – und NICHT von der Kapitalseite!
    • Das große Kapital wird durch die Stützungsmaßnahmen das kleinere Kapital noch stärker als bisher „fressen“. Die Kapitalkonzentration geht immer weiter!
  • Kollateralschäden:
    Hier wurden Beispiele aufgezeigt, die Kollateralschäden der rigiden ‚Corona-Schutz-Maßnahnen‘ darstellen:
    Angst befangene Kinder, Psychische und somatische Schäden durch Isolation von Kranken und Alten in Krankenhäusern und Altenheimen, Sterbende ohne Begleitung ihrer Angehörigen, Aufschub von Operationen, Angstproduktion durch Maskenpflicht
  • „Trolley Dilemma“: (siehe https://www.youtube.com/watch?v=L2UkMKomYWw)
    • Leider gibt es keine simplen Rezepte.
    • Fragen, die ethisch legitim sind, werden von den Medien in vorauseilendem Gehorsam ausgeblendet. Ob bspw. ein älterer Mensch mit Vorerkrankungen in JEDEM Fall auf die Intensivstation gebracht werden sollte – auch wenn er dort wahrscheinlich einsam sterben wird – oder ob es nicht humaner wäre, ihn daheim sterben zu lassen.
      Ist für solch eine Situation die Verhinderung der Diskussion legitim?
    • Notwendig wäre eine ehrliche Debatte, auch über die Kosten und die Auswirkungen auf unsere ach so gelobten Bildungslandschaft als Folge der Corona-Bekämpfung„.

 

Zum Schluss wurde erläutert, warum mit der heutigen Veranstaltung die regelmäßigen Grundrechte-Kundgebungen dieser Gruppe in Aachen vorläufig beendet werden.  (… kommt Sonntag …)
Und dann wurde erneut GEMEINSAM das Lied „Die Gedanken sind frei“ angestimmt – aber diesmal ziemlich textsicher, weil alle den Liedtext auf kleinen Zetteln erhalten hatten!

Anmerkungen

[1] Rede Sylvia Gossani

…  viele von uns stehen hier, weil wir einige der Corona-Maßnahmen nicht nachvollziehen können. Alleine in Stuttgart waren es letztens Zehntausende. Und das, obwohl wir – die Demonstranten – in großen Medien wie der Zeit, dem tagesspiegel, und vielen mehr als Spinner dargestellt werden. Sogar als gefährlich!

Die Gefahr geht angeblich davon aus, sich mit Menschen zu unterhalten. Diese Menschen hätten, schreiben die Zeitungen, extreme politische Ansichten, lehnen Impfungen ab. Sie vertrauen der Medien-Einheitsmeinung nicht mehr. Unsere Leitmedien werfen alles undifferenziert in einen Topf. Kleben das Etikett „Spinner“ darauf und ein Siegel: „Vorsicht! Giftig! Nicht in die Nähe kommen.“

Was soll denn das? Welches Menschenbild haben denn diese Journalisten?

Werden die Bürger hier als Kleinkinder betrachtet? Die nicht in der Lage sind, selbstständig zu denken? Die Vor- und Nachteile des Impfens abzuwägen? Die nicht auf die Idee kommen dürfen, die Medien-Einheitsmeinung kritisch zu hinterfragen? Die alles glauben, was sie irgendwo hören?
Offensichtlich nicht. Denn sonst wäre Sie ja nicht hier.
Ich habe in den letzten Wochen hier keine Rechtsradikalen getroffen, auch sonst keine Spinner. sondern Menschen, die selber denken. Die offene Fragen haben. Und sich an die Freunde, die Medien, die Ärzte wenden, mit der Bitte, ihnen verständlich zu erklären, warum diese Maßnahmen nötig sind, die ihr Leben so einschneidend verändern.

Aber sie bekommen nur Zahlen, ohne logischen Kontext. Sie bekommen gesagt, dass nur eine Meinung akzeptabel sei, nur ein Experte, nur ein Institut im Besitz der allgemeingültigen Wahrheit sei. Dass alle anderen Experten zu dumm wären, das zu verstehen. Dass sie selber zu dumm wären und deshalb auch nicht mehr fragen dürften.
Und wer zu laut fragt, wer im Internet von Tausenden , ja sogar mehreren Millionen Menschen gehört wird, der ist so gefährlich, dass er auf Youtube gesperrt wird.

Wo kämen wir denn hin, wenn plötzlich alle Menschen nach dem Sinn der Dinge fragen würden, die sie so tun?
Dank unserer Proteste wurde der geplanten Impfzwang erst einmal verschoben.
Das ist ein großer Erfolg. Leider nur ein Teilerfolg.

Letzte Woche hat der Bundestag das 2. Pandemieschutzgesetz beschlossen.

Die FDP stellte fest, dass das Gesetz verfassungsrechtlich bedenklich sei, Die Beteiligungs- und Kontrollrechte des Parlaments würden nicht ausreichend beachtet. Es gäbe „vage Formulierungen“, die ein Blankoscheck für das Gesundheitsministerium wären – auch über die Corona-Krise hinaus.
Außerdem dürfen jetzt auch alle personenbezogenen Daten von denen auf CoViD getesteten Bürgern, auch die negativ getesteten, an das Gesundheitsministerium und damit an das Robert-Koch-Institut weiter geleitet und – zeitlich unbegrenzt – gespeichert werden.
Der Datenschutzbeauftragte erhob Einspruch. Auch die FDP, die Linke und die AfD. Aber das Gesetz wurde trotzdem beschlossen. Mit den Stimmen der CDU und SPD. Die Grünen haben sich enthalten.
Die Daten werden zwar pseudonymisiert ?!? …. Aber wir leben doch im 21. Jahrhundert.
Mit Big Data und Künstlicher Intelligenz ist das schon lange kein Datenschutz mehr.

Das Internet-Medium Telepolis fragte bei der Justizministerin nach – müssten Sie nicht etwas gegen Verfassungsbruch unternehmen? – Aber sie erklärte sich für nicht zuständig. Man solle sich an das Gesundheitsministerium wenden.

Neben Telepolis, Nachdenkseiten, Rubikon, u.a. gibt es auch noch abgeordnetenwatch.de – etwas unbekannt, aber sehr aussagekräftig. Hier wird für jedes Gesetz das Abstimmungsverhalten der Parteien detailliert dargestellt.
Und wer ein paar Euro entbehren kann, könnte auch eine Seiten, die ihm besonders gefällt, mit einer kleinen Spende unterstützen. Auch das ist ein Beitrag zur Demokratie.

Informieren wir uns also durch unterschiedliche Quellen

– etablierte wie alternative. In jedem Medium wird es immer wieder Falschinformationen geben. Das ist unvermeidbar. Niemand ist allwissend. Bleiben wir aufmerksam und hinterfragen auch immer wieder unseren Lieblingskanal, unsere Zeitung, ja auch ab und zu unser Weltbild. Anstrengend aber nötig.

Was können wir sonst noch tun?

Unterstützen wir die Politiker, die unsere Meinung vertreten.
Und fragen wir bei den anderen kritisch nach: 
Durch Emails oder persönliche Gespräche. Fragen wir gerade die Politiker und Politikerinnen des eigenen Wahlkreises. Andrej Hunko von den Linken war letzte Woche persönlich hier. Er wurde dafür öffentlich gerügt. Darf ein Politiker heute nicht einmal mehr zu den Bürgern seines Wahlkreises sprechen? Ich kann das nicht verstehen.

Letzte Woche gab es in Aachen 6 Kundgebungen&Demos mit unterschiedlichen Schwerpunkten.

Das ist gut. Für den Erhalt einer Demokratie ist aktives Engagement nötig.
Oder wie ein unbekannter Verfasser schrieb: „
Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf„.
Konsumieren wir nicht nur Informationen, sondern bringen uns aktiv in den Gesellschaftsprozess ein:
Mit unserer Meinung, unserer Zeit oder finanzieller Unterstützung.
Und mit dem Mut auch mal unbequem zu sein.

Jeder einzelne ist wichtig! Die Demokratie braucht Vielfalt.

Jedes gesunde Ökosystem lebt aus der Vielfalt. Das Verbieten von Meinungen , wie es zur Zeit über viele Medien propagiert wird, ist wie Pestizideinsatz, um die Pflanzen zu zerstören, die nicht der gewünschten Monokultur angehören.

Wir wissen aus der industriellen Landwirtschaft, dass Monokulturen den fruchtbaren Ackerboden zerstören. Dass sie unnatürlich sind. Ohne ständigen Einsatz von Giften, die Kräuter und Insekten töten, wären sie nicht möglich. Kurzzeitig gesehen scheinen sie besonders produktiv zu sein. Aber die Langzeiteffekte sind fatal.

So ist es auch mit der Gesellschaft. Ich stimme nicht mit allen Meinungen hier überein, aber kommen wir doch ins Gespräch und versuchen zu verstehen, warum der andere diese andere Meinung hat. Wir müssen uns nicht unbedingt einigen. Oft scheitert es daran, welche Fakten man wo gehört hat, welchen Quellen man vertraut.

Auch der andere muss meine Meinung nicht übernehmen. Aber im Austausch erkennen wir an, dass auch er sich bemüht, darum ringt, zu verstehen, was in dieser Welt passiert. Ob Politiker*innen, Vertreter der etablierten oder alternativen Medien, die Nachbarin, die ängstlich nur mit Mundschutz die Wohnung verlässt oder die Demonstranten einer Kundgebung. Jeder ist einzigartig mit seinen Gedanken. Jeder ist wichtig.

Gespräche und Austausch sind das „Unkrautjäten“ der ökologischen, nachhaltigen Landwirtschaft. Sie verhindern zu viel Wildwuchs, zu einseitige Sichtweisen.
So wie die Natur im Zusammenwirken von unterschiedlichen Arten und Unterarten ein stabiles, wunderschönes System bildet, so bildet sich auch eine Gesellschaft aus unterschiedlichen Individuen. Alle vereint durch §1 des Grundgesetzes: „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“

Darum sind wir hier!

 

[2] Rede Walter Schumacher

„Heute ist vorerst die letzte Grundrechte-Kundgebung –
Deshalb nochmal einen Rückblick auf die letzte 7 Wochen! –

    • Warum wir überhaupt widersprochen haben ?
    • warum wir widerstanden haben?
    • warum wir befürchtet hatten, dass hier OHNE Sinn & Verstand und ohne nachvollziehbare Begründungen unsere Grundrechte abgeschaltet werden sollten – und teils auch abgeschaltet wurden!

Um das zu erklären bitte ich euch mal folgendem Gedanken zu folgen:

Setzen wir voraus, dass die Behörden hätten beim Auftreten von Corona in China noch nichts medizinisch Genaues über die Krankheit gewusst. Setzen wir auch voraus, dass sie WIRKLICH nicht wussten,

    • was die Krankheit bedeutet, als Corona später in Italien und dann bei UNS in Deutschland ankam.
    • Warum es diese eigenartigen Todesverläufe gibt.
    • Warum es an manchen Stellen hohe Todesraten – und an anderen Stellen überraschend geringe Todesraten gab.

Das bedeutet, es war wirklich zu wenig WISSEN über diese neue Krankheit „Corona“ bei unseren Behörden vorhanden!

==> Ja, DANN hätte die das auch OFFEN so kommunizieren müssen!

Man hätte dann sogar sagen können – sagen müssen:

    • WEIL wir zu wenig wissen, ergreifen wir VORSICHTSHALBER jetzt Maßnahmen, die möglicherweise auch weit über das Ziel hinaus schießen!
    • Das machen wir aber NUR SO lange, BIS wir „Mehr-Wissen“ haben für realistische Einschätzungen.

Unter DIESEN Voraussetzungen ist es dann völlig richtig, Zwangsmaßnahmen zu ergreifen
– aber GLEICHZEITIG:

    • HÄTTE man wirklich ALLES TUN müssen, um diese Wissenslücken zu schließen!
    • HÄTTE man dieses Nicht-Wissen offen gegenüber UNS, der Bevölkerung kommunizieren müssen!
    • HÄTTE man bei den Corona-Tests offen zugeben müssen, welche prozentuale Aussage-Sicherheits-wahrscheinlichkeit sie haben!
    • HÄTTE man sagen müssen, wir testen so und so viele Menschen und davon sind so viel positiv – aber man HÄTTE auch sagen müssen wie viele davon NICHT Infiziert waren!
    • HÄTTE man systematisch statistisch saubere Testreihen durchführen müssen – wie es der Virologe Streek immer wieder gefordert hat! (Seine nüchterne Art mit Fakten umzugehen, hat mir phasenweise persönlich geholfen ! ==> Bitte einen Applaus für Herrn Streek!!)
    • HÄTTE man den Unterschied „gestorben-AN-Corona“ und „gestorben-MIT-Corona“ ehrlich erklären müssen.
    • HÄTTE man die Toten, bei denen man annahm, dass sie an Corona gestorben sind, SOFORT und UMFANGREICH obduzieren müssen – statt  seitens des RKI von solchen Obduktionen ausdrücklich abzuraten!

Weil das NICHT geschah, hat sich doch jeder einigermaßen aufgeklärten Mensch VOLL an das Mittelalter erinnert: Damals wurde der Erwerb über das Wissen über Krankheiten systematisch unterdrückt! Diejenigen wurden sogar verbrannt, die damals durch Obduktionen die „Wirklichkeit der Krankheiten“ ergründen wollten!

Hätte – Hätte – Hätte …

Alle das ist nicht geschehen. Es ging genau andersherum:

    • die Bevölkerung wurde durch Kampagnen in Angst und Panik versetzt!
      Ich erinnere an das (geleakte) Papier der Kommission im Innenministerium, das empfiehlt, diese Angst mit dem Thema „Erstickungstod“ und der „Traumatisierung von Kindern durch Schulderzeugung“ systematisch zu betreiben! (aus dem Vortrag von Annette van Gessel vom letzten Samstag)
    • Es wurden gezielt Schuldzuweisungen erzeugt, dass ich als Individuum für die Erkrankung eines Anderen PERSÖNLICH verantwortlich sein soll!

Deshalb war – und ist – es richtig,
==> immer wieder realistische Informationen von den Behörden einzufordern.
Deshalb war – und ist – es richtig,
==> den Finger in die Wunde der fehlerhaften und offensichtlich auch unglaubwürdigen Informationen zu legen
Deshalb war – und ist – es richtig:
==> Saubere Daten zu fordern.

Weil all die Hätte – Hätte – Hätte nicht geschehen ist , war es auch völlig richtig von uns, auf die Straße zu gehen!

Ich bin dankbar, dass diese konsequente Frage & Nachhaken auch hier in Aachen geschehen ist.

Es war und ist perfide, unserer Fragen als Verschwörungs-Denken abzutun, statt zu respektieren, dass hier klassische Bürgerrechte eingefordert wurden und durch das Auf-die-Straße-gehen umgesetzt wurden!

Danke an alle, die – trotz einer überwältigenden Mehrheitsmeinung, die solche Fragen NICHT gestellt hat – mit uns auf den Kundgebungen waren!

[3] Die offenen Diskussionsrunden wurden von Personen der Vorbereitungsgruppe geleitet und für hier die kraz zusammengefasst.