Alternativen zur „Euro-Krise“

Bericht von einer Veranstaltung, auf der MarxistInnen versuchen, Antworten auf die gegenwärtige europäische und weltweite Wirtschaftskrise zu geben.

 Am Montag, den 7. Mai 2012 hatte der Aachener Stadtverband der SAV (Sozialistische Alternative) zu einer Veranstaltung ins Café Mundo im Welthaus eingeladen. Zwanzig Anwesende waren der Einladung gefolgt, darunter bemerkenswert viele Jugendliche.

Es sollte um die Fragestellung gehen, welche Antworten MarxistInnen auf die gegenwärtige europäische und weltweite Wirtschaftskrise geben können. Der Referent Dimitri R. stellte gleich zu Beginn klar, dass die herrschende Elite zwar viele Namen für die Krise habe, nämlich „Euro-Krise“, „Finanzkrise“ usw., es sich aber um eine klassische kapitalistische Krise handelt, eine Krise der Überproduktion und der aus Sicht des Kapitals fehlenden aussichtsreichen Anlagemöglichkeiten.

Gegenwärtig gebe es zum Beispiel in Griechenland und Spanien eine offizielle Arbeitslosigkeit von rund 25 Prozent, die Jugendarbeitslosigkeit betrage sogar 50 Prozent. Die Selbstmordrate in den betreffenden Ländern ist rapide gestiegen, und aus Griechenland gibt es Berichte, dass sich junge Menschen absichtlich mit HIV infizieren, um die geringen Sozialleistungen ein klein wenig aufstocken zu können. In griechischen Schulen kommt es vermehrt vor, dass Kinder entkräftet im Unterricht umfallen, weil den Familien mehr und mehr das Geld für Essen fehle.

Der Referent umschrieb mehrere Lösungsansätze für diese Krise:

• Den Fernseher ausschalten, und auf die Straße gehen um den Wachtturm zu verkaufen. Zu Recht war dies nicht ganz ernst gemeint.

• Die gegenwärtige Politik von Merkel, der EZB und des IWF, durch monetaristische Maßnahmen die Folgen der Krise auf die Mehrheit der Bevölkerung abzuwälzen. Nämlich ArbeiterInnen, Erwerbslose, Jugendliche und RentnerInnen durch rigorose Kürzungspolitik für die Krise der Kapitalisten zu bestrafen. Dies wurde als Lösung natürlich abgelehnt.

• Keynesianistische Politik: Vermehrt Geld produzieren und in die Wirtschaft zu stecken, dadurch wachsende Defizite zu produzieren. Ziel dieser Politik sei es, die Nachfrage zu stimulieren um dadurch die Wirtschaft anzukurbeln, wie Obama es halbherzig gerade in den USA versuche. Historisch wurde auch die Politik des New Deal in den USA unter Roosevelt genannt (1932-1940), an deren Ende bekanntermaßen der Kriegseintritt der USA stand, und die die kapitalistischen Produktionsverhältnisse unangetastet ließ.

MarxistInnen hingegen wüssten nur zu genau, dass das Ende einer Krise die Vorbereitung einer nächsten, womöglich noch tieferen Krise bedeutet. Eine Krise im Kapitalismus bedeutet immer letztendlich die Vernichtung von Produktivkräften – also Maschinen, Anlagen, Kapazitäten, und schließlich der Menschen selbst!

Deshalb müsse die Antwort auf die gegenwärtige Krise eine sein, die mit den Spielregeln des Kapitals breche, und die Weiterentwicklung der Gesellschaft zum Nutzen aller anstrebe.

Die tausend größten Banken innerhalb der EU müssten in Gemeineigentum überführt, und unter demokratische Kontrolle gestellt werden, es müsse einen sofortigen Schuldenstopp geben, alle Börsen müssten geschlossen werden. Man brauche jetzt europa- und weltweit eine demokratische Planung der Produktion und des Transportwesens, sowie ein progressives Steuersystem, das die Reichen belaste und die Normal- und Geringverdiener massiv entlastet. Ein besonderes Thema war aufgrund der aktuellen Entwicklung in Frankreich auch die Frage der angedrohten Kapitalflucht. Nur durch Übernahme der größten Banken und Konzerne und deren demokratischen Kontrolle könne Kapitalflucht verhindert werden.

Einig waren sich am Ende alle Teilnehmer, dass Widerstand nötiger denn je sei. „Sozialismus oder Barbarei“, dieser Ausspruch Rosa Luxemburgs sei nach dem rasanten Verfall der krisengeschüttelten Gesellschaften im Süden Europas zeitgemäßer denn je.