8. Februar 2026 - 11:00 bis 13:00
BSW-Büro, Südstr 53/55
vor dem Hintergrund der ‚Kriegstüchtigkeit
Einladung zur Sonntags-Matinee
mit Rechtsanwalt Jürgen Schütte
Der Abbau demokratischer Recht vor dem Hintergrund der ‚Kriegstüchtigkei‘
Die jüngsten Entzüge von Grundrechten der Publizisten wie Jacques Baud, Hüseyin Dogru oder Nathalie Yamb im Rahmen von EU-Sanktionen sind die Spitze eines Eisberges von Abbau demokratischer Rechte und Einschränkungen der Meinungsfreiheit.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=144677Unbestimmte Rechtsbegriffe wie ‚Desinformation‘ und neue Straftatbestände, oft im Zusammenspiel mit der EU, zielen auf Kritiker der herrschenden Narrative und sollen die Bevölkerung einschüchtern. Seit Jahren sinkt das Gefühl der Menschen die eigene Meinung gefahrlos äußern zu können.
Der Rechtsanwalt Jürgen Schütte, Koordinator der Friedensbündnisses NRW, beleuchtet die rechtliche Dimension dieser Tendenz.
Moderation: Andrej Hunko
Sonntag, 8. Februar, 11-13 Uhr
BSW-Büro, Südstr. 53/55, 52064 Aachen
Um Anmeldung wird gebeten: teamaachen@bsw-vg.nrw
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